Aktuelles aus der Kanzlei

Im Podcast "Mastozytose verstehen: Leben mit einer seltenen Erkrankung" spricht Nicole Hegmann (Vorsitzende des Mastozytose Selbsthilfe Netzwerk e.V.) in der aktuellen Folge mit Jan Hirschhäuser und Rechtsanwalt Mathias Klose. In der vor wenigen Tagen erschienen Folge geht es um den Grad der Behinderung (GdB) bei Mastozytose, insbesondere um die immer wieder in den GdB-Verfahren auftretenden Schwierigkeiten und passende Lösungsmöglichkeiten.

Weiterlesen: Mastozytose-Podcast: GdB

Im letzten Beitrag haben wir die Deutsche Rentenversicherung wegen ihres immer wieder anzutreffenden Verhaltens in Betriebsprüfungsverfahren deutlich kritisiert. Es gebietet die aber die Fairness, auch ein positives und sehr erfreuliches Beispiel zu berichten:

Weiterlesen: DRV Bund setzt Vollziehung eines Betriebsprüfungsbescheids aus

Immer wieder ein schönes Gefühl und ein großer Erfolg für unsere Mandanten ist es, wenn die lange erfoffte Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung über eine unbefristete Erwerbsminderungsrente eingeht. So auch in einem aktuellen Fall aus unserer Kanzlei:      

Gegen unseren Mandanten wurde wegen eines Verstoßes gegen § 17 TierschutzG ermittelt. Er soll mit einem lebenden Köderfisch geangelt haben. Das Verfahren gegen den von Rechtsanwalt Mathias Klose verteidigten Mandanten wurde nun antragsgemäß eingestellt - mangels Tatverdachts.

Weiterlesen: Lebender Köderfisch? Keine Strafe!

Unsere Mandantin bezog für ihr Studium vom Studierendenwerk München Oberbayern bis September 2023 BAföG. Für die Zeit ab Oktober 2023 stellte sie rechtzeitig einen Weiterförderungsantrag. Die Förderungshöchstdauer war noch nicht erreicht, auch nicht die Altershöchstgrenze oder ein sonstiger Ausschlussgrund waren gegeben. Dennoch entschiede das BAföG-Amt nicht über den Weiterbewilligungsantrag unserer Mandantin. Hintergrund war, dass der Vater unserer Mandantin kürzlich verstorben war, sie aber (noch) keine Angaben zum Erbe machen kann. Aus Sicht des Studierendenwerks war damit die Vermögenssituation unserer Mandantin noch ungeklärt. Ausbildungsförderung könnte bis zur Klärung der Vermögenssituation nicht geleistet werden. Für unsere Mandantin natürlich eine inakzeptable Situation, zumal sie ja - soweit möglich - alle Angaben gemacht uns Auskünfte erteilt hatte.

Weiterlesen: Geht doch - Studierendenwerk zahlt BAföG weiter

Als Fachanwalt für Sozialrecht erlebe ich immer wieder, wie sich Mandanten in mehr als gefährlichen Situationen befinden. Heute möchte ich Ihnen von einem Fall berichten, der exemplarisch für ein bedenkliches Verhalten (Taktik?) der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in Betriebsprüfungsverfahren (§ 28p SGB IV) steht.

Weiterlesen: Wie man durch Nichtstun im Betriebsprüfungsverfahren Druck erzeugen möchte